Das österreichische Schulrecht - Einführung in die Praxis

Das österreichische Schulrecht - Einführung in die Praxis

von: Markus Juranek

Verlag Österreich, 2022

ISBN: 9783704690500

Sprache: Deutsch

492 Seiten, Download: 5340 KB

 
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Das österreichische Schulrecht - Einführung in die Praxis



  Vorwort für die 6. Auflage 6  
  Inhaltsverzeichnis 8  
  Abkürzungsverzeichnis 18  
  A. Einführung 22  
     I. Der Einsatz des Buches 22  
     II. Aktuelle Schulrechtliche Entwicklungen 23  
  B. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Schulorganisation 28  
     I. Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern 28  
     II. Zielbestimmung für die österreichische Schule 30  
     III. Öffentliche und private Schule 32  
     IV. Sonstige verfassungsrechtliche Vorgaben für das Schulwesen 32  
     V. Vollziehung auf dem Gebiet des Schul- und Erziehungswesens 33  
  C. Die Schulbehörden 36  
     I. Die zentrale Schulverwaltung des Bundes 36  
        1. Das Bildungsministerium 36  
        2. Die Schulevaluation 38  
     II. Die Bildungsdirektionen 38  
        1. Vom Landesschulrat zur Bildungsdirektion 39  
        2. Sachliche und örtliche Zuständigkeit der Bildungsdirektion 39  
        3. Bildungscontrolling 40  
        4. Qualitätsmanagement 42  
        5. Der Bildungsdirektor 43  
        6. Präsident der Bildungsdirektion 44  
        7. Gliederung der Bildungsdirektion 44  
           7.1. Präsidialbereich 44  
           7.2. Pädagogischer Dienst 45  
           7.3. Bildungsregionen 49  
           7.4. Ständiger Beirat der Bildungsdirektion 50  
           7.5. Geschäftseinteilung, Geschäfts- und Kanzleiordnung 51  
           7.6. Die Schulpsychologie-Bildungsberatung 52  
              a. Ziel und Grundstruktur 52  
              b. Grundsätzlicher Auftrag 53  
              c. Rechtliche Grundlagen 53  
              d. Aufgaben der Schulpsychologie 54  
              e. Österreichisches Zentrum für psychologische Gesundheitsförderung im Schulbereich 56  
        8. Sach- und Personalaufwand 57  
     III. Die Schulbehörden der Länder 58  
  D. Das Schulorganisationsrecht 60  
  E. Das Schulorganisationsgesetz des Bundes 62  
     I. Aufgabe der österreichischen Schule 62  
     II. Gliederung des österreichischen Schulwesens 63  
     III. Allgemeine Zugänglichkeit der Schulen 66  
     IV. Schulgeldfreiheit 66  
     V. Lehrpläne 67  
     VI. Arten der Unterrichtsgegenstände 70  
     VII. Deutschförderklassen und Deutschförderkurse 71  
     VIII. Schulautonome Eröffnungs- und Teilungszahlen 73  
     IX. Der Grundsatz der Koedukation und die Führung des Unterrichtsgegenstandes Bewegung und Sport 75  
     X. Schulcluster 76  
        1. Bundes-Schulcluster 77  
        2. Schulcluster mit Pflichtschulen 77  
     XI. Schularten 78  
        1. Allgemeinbildende Schulen 79  
           a. Volksschulen 79  
           b. Hauptschulen 79  
           c. Mittelschulen 80  
           d. Sonderschulen 81  
           e. Polytechnische Schulen 82  
           f. Praxisschulen 84  
           g. Allgemeinbildende höhere Schulen 84  
        2. Berufsbildende Schulen 86  
           a. Berufsbildende Pflichtschulen (Berufsschulen) 86  
           b. Berufsbildende mittlere Schulen 87  
           c. Berufsbildende höhere Schulen 88  
           d. Bildungsanstalten für Elementarpädagogik 90  
           e. Bildungsanstalten für Sozialpädagogik 91  
        3. Höhere Lehranstalten der Lehrerbildung und der Erzieherbildung 92  
        4. Sportakademien 92  
        5. Bildungsanstalten für Leistungssport 92  
     XII. Ganztägige Schulformen 94  
     XIII. Schulversuche 96  
     XIV. Hochschulberechtigung und Studienberechtigungsprüfung 98  
     XV. Zweckgebundene Gebarung und Teilrechtsfähigkeit 99  
  F. Schulerhaltung 104  
  G. Das Privatschulwesen 106  
     I. Der Schulbegriff 106  
     II. Der Schulerhalter 108  
     III. Schulleiter und Lehrer 108  
     IV. Anzeige und Untersagung der Errichtung 109  
     V. Arten von Privatschulen 109  
     VI. Subventionierung 110  
     VII. Aufsicht 111  
  H. Schulpflicht und Ausbildungspflicht 112  
     I. Aufnahme in die Volksschule zu Beginn der Schulpflicht 113  
     II. Schulbesuch bei sonderpädagogischem Förderbedarf 115  
     III. Häuslicher Unterricht, Teilnahme an einem gleichwertigen Unterricht und Befreiung von der Schulpflicht 118  
     IV. Berufsschulpflicht 119  
     V. Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Schulpflicht, Straf- und Verfahrensbestimmungen 120  
     VI. Ausbildungspflicht 122  
  I. Die Schulzeit 126  
     I. Das Schuljahr 126  
     II. Schultag 129  
     III. Unterrichtsstunden und Pausen 130  
     IV. Befreiung vom Schulbesuch aus religiösen Gründen 130  
  J. Das Schulunterrichtsrecht – wo es juristisch wird 132  
     I. Ordentliche und außerordentliche Schüler – unterschiedliche Regelungen 133  
     II. Aufnahme in die Schule 135  
        1. Aufnahme als ordentlicher oder außerordentlicher Schüler 135  
        2. Feststellung der Kenntnisse der Unterrichtssprache, Deutschförderklassen, Deutschförderkurse und andere Deutschfördermaßnahmen 136  
        3. Einstufungsprüfung 142  
        4. Unterschiedliche Aufnahmsverfahren für verschiedene Schularten 143  
           a. Volksschule 143  
           b. Sekundarschulen 144  
           c. Pflichtschulen 146  
           d. Privatschulen 147  
        5. Aufnahms- und Eignungsprüfungen 147  
     III. Unterrichtsordnung 149  
        1. Klassenbildung, Lehrfächerverteilung, Stundenplan 149  
        2. Pflichtgegenstände, Alternative Pflichtgegenstände und verbindliche Übungen 151  
        3. Praktika 153  
        4. Freigegenstände und unverbindliche Übungen 154  
        5. Förderunterricht 154  
        6. Sommerschule 155  
        7. Der Betreuungsteil ganztägiger Schulformen 157  
        8. Schulveranstaltungen 157  
        9. Schulbezogene Veranstaltungen 161  
        10. Individuelle Berufs(bildungs)orientierung 162  
        11. Unterrichtsmittel 163  
        12. IKT-gestützter Unterricht 164  
        13. Unterrichtssprache 165  
     IV. Unterrichtsarbeit und Schülerbeurteilung 165  
        1. Unterrichts- und Erziehungsarbeit des Lehrers 165  
        2. Hausübungen 167  
        3. Die Schulnote – ein Gutachten 167  
        4. Grundsätze der Leistungsfeststellung 168  
        5. Formen der Leistungsfeststellung 170  
           a. Feststellung der Mitarbeit im Unterricht 170  
           b. Mündliche Prüfungen 171  
           c. Mündliche Übungen 173  
           d. Schularbeiten 174  
           e. Schriftliche Überprüfungen 176  
           f. Praktische Leistungsfeststellungen 178  
           g. Graphische Leistungsfeststellungen 179  
        6. Leistungsfeststellung mittels elektronischer Kommunikation 179  
        7. Grundsätze der Leistungsbeurteilung 180  
        8. Die Beurteilungsstufen in der Notenskala 183  
        9. Die Rechtschreibung und andere Sonderbestimmungen bei der Beurteilung schriftlicher Leistungsfeststellungen 185  
        10. Beurteilung des Verhaltens in der Schule 187  
        11. Leistungsbeurteilung für eine Schulstufe 188  
        12. Leistungsbeurteilung bei Lese-/Rechtschreibschwierigkeiten 190  
        13. Wiederholungsprüfungen 194  
        14. Semesterprüfung 197  
        15. Alternative Leistungsbeurteilung bzw -information in der Volksund Sonderschule 201  
        16. Bildungsstandards und Kompetenzerhebungen 203  
        17. Informationspflichten der Schule gegenüber Erziehungsberechtigten und Lehrberechtigten 205  
        18. Individuelle Lernbegleitung 208  
        19. Jahreszeugnis, Semesterzeugnis, Abschlusszeugnis, Schulbesuchsbestätigung 210  
     V. Aufsteigen, Wiederholen, Überspringen und Übertritt 213  
        1. Die Schlusskonferenz 213  
        2. Aufsteigen in die nächste Schulstufe 214  
        3. Wiederholen von Schulstufen 219  
        4. Überspringen von Schulstufen 220  
        5. Besuch von Unterrichtsgegenständen eines anderen Semesters oder einer anderen Schulstufe 221  
        6. Aufnahmsvoraussetzungen für die erste Stufe einer MS oder AHS-Unterstufe 222  
        7. Aufnahmsvoraussetzungen für die erste Stufe einer Oberstufenform 222  
        8. Aufnahmsvoraussetzungen nach Besuch einer Privatschule ohne gesetzlich geregelte Schulartbezeichnung 223  
        9. Übertritt in eine andere Schulart 224  
        10. Differenzierungsmaßnahmen 227  
        11. Zuordnung zu Leistungsniveaus in Pflichtgegenständen mit Leistungsdifferenzierung 228  
           a. Zuordnung zu den Leistungsniveaus 229  
           b. Änderung der Zuordnung zu den Leistungsniveaus 230  
        12. SPF-Schüler: Teilnahme am Unterricht einer anderen Schulstufe 231  
     VI. Die semestermäßig geführte (neue) Oberstufe 231  
        1. Der Weg zu einer schulautonomen Anordnung 231  
        2. Sonderregelungen 233  
        3. Wechsel von der semestrierten / in die semestrierte Oberstufe 236  
           a. Wechsel von der semestrierten Oberstufe 236  
           b. Wechsel in die semestrierte Oberstufe 238  
        4. Die semestrierte Oberstufe mit verstärkter Individualisierung 238  
     VII. Mindest- und Höchstdauer sowie Beendigung des Schulbesuches 240  
        1. Mindestdauer des Schulbesuches 240  
        2. Höchstdauer des Schulbesuches 240  
        3. Beendigung des Schulbesuches 242  
     VIII. Abschließende Prüfungen 244  
        1. Reifeprüfung und andere Abschlussprüfungen 244  
           a. Abschließende Prüfungen 244  
           b. Prüfungskommission 245  
           c. Prüfungstermine 247  
           d. Zulassung zur Prüfung 248  
           e. Prüfungsgebiete, Aufgabenstellungen, Prüfungsvorgang 249  
           f. Die Beurteilung der Prüfung 252  
           g. Wiederholung von Teilprüfungen bzw Prüfungsgebieten 256  
        2. Externistenprüfungen 256  
     IX. Schulordnung 259  
        1. Pflichten der Schüler 259  
        2. Schulordnung, Hausordnung und Qualitätssicherung 259  
        3. Fernbleiben von der Schule 262  
        4. Sammlungen an der Schule 264  
        5. Teilnahme an schulfremden Veranstaltungen 264  
        6. Schulfremde Werbung 265  
        7. Mitwirkung der Schule an der Erziehung 266  
        8. Suspendierung und Ausschluss eines Schülers 267  
     X. Funktionen des Lehrers 269  
        1. Die Aufgaben des Lehrers 269  
        2. Aufsichtspflicht 270  
        3. Erzieher und Freizeitpädagogen 275  
        4. Klassenvorstand und Kustos 276  
        5. Ein mittleres Schulmanagement 277  
        6. Schulleitung 279  
        7. Lehrerkonferenzen 280  
     XI. Schule und Schüler 282  
        1. Individualrechte jedes Schülers 282  
        2. Schülerkarte 282  
        3. Schülermitverwaltung 283  
        4. Schülervertreter und ihre Versammlung 284  
        5. Überschulische Schülervertretung 286  
     XII. Schule und Erziehungsberechtigte 288  
        1. Die Erziehungsberechtigten 288  
        2. Rechte und Pflichten der Erziehungsberechtigten in der Schule 290  
        3. Elternvereine 292  
     XIII. Schulpartnerschaftsgremien 293  
        1. Zuständigkeiten 294  
           a. Klassen- oder Schulforum 294  
           b. Schulforum 294  
           c. Schulgemeinschaftsausschuss 295  
           d. Schulclusterbeirat 296  
        2. Grundregeln für die Sitzungen der Gremien 296  
        3. Besondere Regelungen für das Klassenforum 299  
        4. Besondere Regelungen für das Schulforum 300  
        5. Besondere Regelungen für den Schulgemeinschaftsausschuss 301  
        6. Besondere Regelungen für den Schulclusterbeirat 302  
        7. Erweiterte Schulgemeinschaft 303  
           a. Kuratorien und Schulausschüsse 303  
           b. Schulkooperationen 303  
     XIV. Schulärztliche Betreuung 304  
        1. Der Schularzt 304  
        2. Gesundheitsvorsorge 305  
        3. Medizinische Laientätigkeiten, Übertragung ärztlicher Tätigkeiten an Lehrpersonen, Verhalten im Notfall 306  
     XV. Verfahrensbestimmungen 308  
        1. Vertretungsrechte und Handlungsfähigkeit 308  
        2. Verfahrensgrundsätze 309  
        3. Elektronische Kommunikation 311  
        4. Das Provisorial- oder Widerspruchsverfahren 312  
        5. Zustellung 315  
        6. Entscheidungspflicht und Fristberechnungen 315  
        7. Nostrifikation ausländischer Zeugnisse 317  
        8. Ersatzbestätigungen für verlorene Zeugnisse 318  
        9. Schulinterne Verwaltung 319  
           a. Klassenbücher 319  
           b. Formblätter, Datenmuster, Aufbewahrungsfristen 320  
        10. Kundmachung von Verordnungen 321  
        11. Freiheit von Verwaltungsabgaben 321  
     XVI. Sonderbestimmungen für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf 322  
     XVII. Schulen für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge 324  
        1. Einstieg in die Schulen für Berufstätige 324  
        2. Wesentliche rechtliche Unterschiede 325  
        3. Gleiche und ähnliche Regelungen im Schulunterrichtsrecht 333  
  K. Religion und Ethik 334  
     I. Religionsunterricht 334  
     II. Ethikunterricht 339  
  L. Soziale Maßnahmen für Schüler 342  
     I. Schülerbeihilfen 342  
     II. Schulfahrtbeihilfe und Schülerfreifahrt 343  
     III. Die Schulbuchaktion – unentgeltliche Schulbücher 345  
     IV. Digitale Endgeräte 347  
     V. Schülerunfallversicherung 347  
  M. Besondere Schutzrechte 350  
     I. Datenschutzrecht 350  
        1. Das Grundrecht auf Datenschutz 350  
        2. Begriffsbestimmungen 351  
        3. Grundsätze der Datenverarbeitung 353  
           a. Rechtmäßigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben, Transparenz 353  
           b. Zweckbindung, Datenminimierung und Speicherbegrenzung 354  
        4. Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten 355  
        5. Datenschutz-Folgenabschätzung 356  
        6. Sicherheit der Verarbeitung 356  
        7. Technische und organisatorische Maßnahmen 357  
        8. Auskunftspflicht, Recht auf Richtigstellung, Recht auf Löschung 358  
        9. Melde- und Informationspflicht bei Datenmissbrauch 359  
        10. Einrichtung eines Datenschutzbeauftragten 360  
        11. Datenschutzbehörde 360  
        12. Schulrechtliche Regeln zum Datenschutz 361  
           a. Schulunterrichtsgesetz 361  
           b. Bildungsdokumentationsgesetz 362  
           c. Informations- und Kommunikationstechnologien im Schulwesen 365  
           d. Mobile Device Management 366  
           e. Datenverbund der Schulen für die Weitergabe von Daten bei Schulwechsel 367  
           f. Erhebungen des Institutes für Qualitätssicherung im Schulwesen 368  
        13. Besondere Datenschutzfragen der Schulen 368  
           a. Lernplattformen und Schulverwaltungstools 368  
           b. Educard 369  
           c. Videoüberwachung 369  
           d. Einsatz sozialer Netzwerke 371  
           e. Audio- oder Videoaufzeichnungen durch Schüler 372  
           f. Besondere Informationsmöglichkeiten zum Datenschutzrecht 373  
     II. Urheberrecht 373  
        1. Grundsätze 373  
        2. Vervielfältigung zum Schulgebrauch und privaten Nutzen 374  
        3. Zitate 375  
        4. Filmnutzung 377  
           a. Wiedergabe von Filmen 377  
           b. Unzulässige Wiedergabe von Filmen 378  
           c. Vervielfältigen von Filmen zum eigenen Schulgebrauch 379  
        5. Digitale Nutzungen in Unterricht und Lehre 379  
        6. Schutzrechte von Fotos von Lehrern und Schülern 381  
        7. Leistungsschutzrechte 382  
        8. Freie Werknutzungen 383  
        9. Folgen von Urheberrechtsverletzungen 385  
     III. Schutz bei Epidemien 385  
        1. Zur rechtlichen Abgrenzung zwischen Schulwesen und Gesundheitswesen 386  
        2. Das Epidemiegesetz 386  
        3. Bekämpfung einer Epidemie am Beispiel des Erregers SARS-CoV-2 388  
           a. Umgang mit einem COVID-Verdachtsfall 389  
           b. Einrichtung eines Krisenteams einschließlich IT-Koordinator 390  
           c. Ortsungebundener Unterricht („Distance-Learning“) 391  
           d. Fürsorgepflichten des Arbeitgebers 392  
           e. Die „Corona-Ampel“ 393  
           f. Pandemie und Schule 394  
           g. Testungen und andere Arten des Nachweises einer geringen epidemiologischen Gefahr 395  
           h. Maßnahmen unabhängig von Sicherheitsphase und Risikostufen 396  
           i. Schulische Maßnahmen nach Risikolagen 397  
           j. Anordnung standortspezifischer Maßnahmen durch die Schulleitung 400  
           k. Schulveranstaltungen zu Pandemiezeiten 400  
           l. Risikoanalyse 401  
           m. Checkliste für die Erstellung eines Hygiene-und Präventionskonzepts 402  
  N. Schulautonomie 404  
     I. Der Begriff der Schulautonomie 404  
     II. Eigenverantwortliche Entscheidungsfelder der Schule 406  
        1. Die Entwicklung bis zum Bildungsreformgesetz 2017 406  
           a. Elemente der Schulautonomie in organisatorisch-pädagogischen Fragen 406  
           b. Elemente der Schulautonomie in der Budgetverwaltung 408  
           c. Elemente der Schulautonomie im Personalbereich 408  
        2. Neue schulische Freiräume durch das Bildungsreformgesetz 2017 408  
           a. im SchOG 408  
           b. im Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz 409  
           c. im Schulzeitgesetz 409  
           d. im Schulunterrichtsgesetz 409  
           e. im Lehrerdienstrecht 410  
        3. Weitere schuleigene Entscheidungsmöglichkeiten nach 2017 411  
           a. Schulgesetzpaket v 14. 6. 2018 (BGBl I 35/2018) 411  
           b. Pädagogikpaket 2018 (BGBl I 101/2018) 411  
           c. Schulgesetz v 31. 7. 2019 (BGBl I 86/2019) 412  
           d. Schulgesetz v 7. 1. 2020 (BGBl I 19/2021) 412  
           e. Schulgesetz v 7. 1. 2021 (BGBl I 19/2021) 413  
           f. Schulgesetz v 24. 8. 2021 (BGBl I 170/2021) 413  
           g. Schulgesetz v 30. 12. 2021 (BGBl I 232/2021) 413  
           h. Schulgesetz v 30. 6. 2022 (BGBl I 96/2022) 413  
     O. Europäische Bildungsmaßnahmen 416  
  P. Rechtsschutz gegen schulrechtliche Entscheidungen 420  
  Q. Pädagogenbildung und Bildungsforschung in Österreich 428  
     I. Pädagogische Hochschulen, Universitäten und andere Lehrerbildungsstätten 428  
     II. Bibliothekenverbund für die Lehrerbildung 429  
     III. Das Institut für Qualitätssicherung im Schulwesen 430  
     IV. Innovationsstiftung für Bildung 431  
  R. Das Dienstrecht 434  
     I. Die wichtigsten Rechtsquellen 434  
     II. Unterscheidung privatrechtliche und öffentlich- rechtliche Dienstverhältnisse 435  
     III. Dienstpflichten schulischer Mitarbeiter und Führungskräfte 437  
     IV. Rechte und Pflichten der Schulleitung 443  
     V. Der Pädagogische Dienst 445  
        1. Grundstruktur 445  
        2. Anstellungserfordernisse 446  
        3. Beendigung des Dienstverhältnisses 447  
           a. Kündigung 448  
           b. Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses (Entlassung) 448  
           c. Einvernehmliche Auflösung 449  
           d. Vergleich der Endigungsgründe bei Beamten 449  
     VI. Gegenüberstellung Dienstrecht Alt und Neu 449  
        1. Dienstpflichten 449  
        2. Verwendung 453  
        3. Besoldung 455  
        4. Verwendungsbezeichnung 458  
        5. Schulleitungen 458  
        6. Induktionsphase oder Ausbildungsphase 459  
        7. Mentoren 461  
  S. Zur Vertiefung und Erweiterung des Schulrechts 462  
     I. Weitere Rechtsquellen 462  
     II. Weiterführende Literatur 464  
     III. Informationsquellen zu den schulrechtlichen Bestimmungen 464  
  Gebräuchliche Abkürzungen und die wichtigsten Rechtsnormen in der Praxis der Schulverwaltung 466  
  Stichwortverzeichnis 468  

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